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Die transatlantische Sicherheit |
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In
dem vorliegenden Artikel, der kurz nach seinem Amtsantritt verfasst
worden ist, behandelt der amerikanische Verteidigungsminister die
großen strategischen und militärischen Fragen, auf die Amerikaner
wie Europäer in den kommenden Jahren eine Antwort finden müssen. Dabei
geht es um die Raketenabwehr, den Konfliktherd Balkan, die europäische
Verteidigungsidentität, aber auch um die Perspektiven einer NATO-Erweiterung.
Rumsfeld sieht in der Raketenabwehr eine Fortsetzung der Abschreckungslogik,
die allerdings den neuen Bedrohungsformen angepasst sein müsse. Gleichzeitig
bekräftigt er, dass die Vereinigten Staaten keine einseitige Haltung
annehmen werden und dass sie versuchen würden, das Einvernehmen der
europäischen Partner zu erzielen.
©
2001
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Donald
RUMSFELD
Verteidigungsminister
der Vereinigten Staaten |
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Warum die NATO ein stärkeres Europa befürwortet |
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Sicherheit
ist kein Nullsummenspiel, bei dem es einen Gewinner und einen Verlierer
gäbe und in dem eine Fortentwicklung der EU automatisch einen Rückschritt
für die NATO bedeuten würde. Diese steht einer sicherheitspolitischen
Stärkung der Rolle Europas aus spezifisch strategischen Gründen positiv
gegenüber. Eine ernsthafte und nachhaltige europäische Sicherheitsidentität
ist nicht nur voll und ganz mit aufgeklärten transatlantischen Beziehungen
vereinbar, sondern beider Erfolg bedingt sich wechselseitig.
©
2001
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Lord
George ROBERTSON
NATO-
Generalsekretär |
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Die gemeinsamen Standpunkte transatlantischer Partnerschaft |
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Die
größte Herausforderung wird die Frage sein, ob die westlichen Demokratien
ihr Gefühl einer Schicksalsgemeinschaft wiederfinden. Der Kalte Krieg
mag zu Ende sein, doch Geschichte und Geographie sind deshalb noch
lange nicht verschwunden. Ob die atlantische Allianz den neuen Anforderungen
gewachsen ist, wird sich in der Art und Weise zeigen, wie sie mit
Themen der traditionellen Sicherheit umgeht und wie erfolgreich sie
Stabilität in Osteuropa, entlang der europäischen Südgrenzen und im
Mittleren Osten fördern kann.
Die Sicherheitsfrage stellt sich dar als eine Versicherung gegenüber
einem neuerlichen russischen Imperialismus sowie in Form einer Raketenabwehr
und einer neuen europäischen Streitmacht.
©
2001
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Henry
KISSINGER
US-Außenminister a.D.
Präsident der internationalen
Konsultingfirma Kissinger Associates |
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Auf dem Weg zu einem neuen Gleichgewicht
zwischen Europa und den Vereinigten Staaten ? |
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Heute
bestehen zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg ernst zu nehmende
Risiken eines Abkoppelungsprozesses zwischen Europa und den Vereinigten
Staaten. Die vorangegangenen transatlantischen Missverständnisse mochten
schwerwiegender sein und ernstere Fragen berühren, doch bildete der
Kalte Krieg ein festes Bindeglied. Er verlieh einer gewissen amerikanischen
Arroganz in aller Augen Legitimität. Es herrschte eine wirkliche Bedrohung,
und der dargebotene Schutz war großzügig und effizient. Und so konnte
man von Amerika fast alles akzeptieren. Das ist heute nicht länger
der Fall. Die transatlantischen Beziehungen müssen sich in Ermangelung
der sowjetischen Bedrohung auf einer noch zu schaffenden Grundlage
neu ausrichten.
©
2001
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Dominique
MOÏSI
Stellvertretender Direktor des IFRI
Chefredakteur der Zeitschrift Politique Etrangère |
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Der Europarat und die Menschenrechte |
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Die
Konvention bildete den ersten bindenden multilateralen Vertrag im
Bereich der Menschenrechte, der gleichzeitig supranationale Elemente
beinhaltete. Dank der Konvention, die gegenwärtig von 41 europäischen
Staaten - darunter allen Mitgliedsländern der Europäischen Union -
ratifiziert worden ist, hat der europäische Einigungsprozess von einer
soliden Grundlage ausgehen können. Die Ratifizierung der Konvention
ist zur Voraussetzung für einen Beitritt zum Europarat geworden. Eine
qualitative Weiterentwicklung der EKMR besteht darin, eine individuelle
Klagemöglichkeit bei den Kontrollorganen der EKMR eingeführt zu haben.
Dadurch konnten Einzelpersonen im internationalen Recht in Erscheinung
treten, das ehemals den Staaten vorbehalten war.
©
2001
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Lord
RUSSELL-JOHNSTON
Präsident der Parlamentarischen
Versammlung des Europarates |
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Das amerikanische NMD und Europa |
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Es
ist zu unterscheiden zwischen dem Aufbau einer zentralen strategischen
Flugkörperabwehr ("National Missile Defense", NMD) für die Vereinigten
Staaten, land- und seegestützt (auf Flugabwehr-Kreuzern des AEGIS-Systems),
und einer regionalen Abwehr („Theatre Missile Defense", TMD) außerhalb
Nordamerikas. Diese wäre bestimmt zur Abschirmung amerikanischer Streitkräfte
und Stützpunkte in Übersee, einschließlich der Vorwärts-Stationierung
solcher beweglichen TMD-Systeme zur Deckung von Lande- und Operationszonen
auf Krisenschauplätzen. Beide Abwehrschirme würden einander ergänzen,
um eine globale Schwerpunktverteidigung gegen Raketenangriffe geringen
Ausmaßes zu errichten.
©
2001
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Prof.
Lothar RÜHL
Professor an der
Universität Köln |
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Begründung eines neuen Atlantizismus
Von Partnerschaft zu euroatlantischer Gemeinschaft |
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Trotz
des bestehenden eklatanten Machtgefälles brauchen auch die USA internationale
Partner und Verbündete, um eigene Interessen und Werte durchsetzen
und bestehende Probleme in ihrem Sinne zu lösen. Das ist ihnen nur
zusammen mit Europa möglich. Die aus gemeinsamen Wurzeln gewachsenen
Werte und Interessen verbinden Europa und Amerika wie kaum zwei andere
Weltregionen. Die transatlantische Partnerschaft lässt sich für die
USA durch keine andere strategische Partnerschaft ersetzen.
©
2001
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Karsten
D. VOIGT
Mitglied
des Bundestag
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