Zeitschrift GASP

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• Die gemeinsame Sicherheit als zukünftiger Arbeitsbereich europäischer Integration Europa hat Fortschritte erzielt, die noch weiter ausgebaut werden können. Ich denke vor allem an die in Maastricht, Amsterdam und jüngst - am 4. Dezember 1998 - in Saint-Malo erzielten Fortschritte. Dass Deutschland sowohl der EU als auch der WEU im ersten Halbjahr 1999 vorsitzen wird, verspricht ein solides und konzertiertes Vorankommen. Innerhalb der Atlantischen Allianz gewinnt die ESVI an Akzeptanz. Die Grundlage unseres Handelns besteht heute allerdings in dem Wunsch nach pragmatischen, handlungsorientierten Fortschritten, anstatt sich auf die institutionellen Fragen zu konzentrieren. © 1999 Alain RICHARD Französischer Verteidigungsminister Artikel lesen • Die Erfahrungen der OSZE-Präsidentschaft Polens 1998 Heute hat sich die Stellung der OSZE innerhalb der europäischen Institutionenfamilie verbessert. Die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, wie der UNO, der Europäischen Union oder der Nordatlantischen Allianz wurde verstärkt oder in einigen Fällen auch erstmals eingegangen. Die OSZE bildet den Ausgangspunkt für wichtige staatliche Verhaltensnormen und -standards. Ihre Rolle ist ähnlich gelagert wie die des Europarates. Der Einflussbereich des nach universeller Geltung strebenden europäischen Erbes erweitert sich somit. Die polnische Präsidentschaft der OSZE im Jahre 1998 hat zu einer Verstärkung dieser positiven Entwicklung beigetragen. © 1999 Bronislaw GEREMEK Polnischer Aussenminister Präsident der OSZE (1998) Artikel lesen • Ungarns Rückkehr nach Europa Die tragischen Ereignisse auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien und - wie vor kurzem geschehen - im Kosovo erinnern uns einmal mehr in aller Dramatik daran, dass ein Sicherheitskonzept weit über seine rein militärische Definition hinausgeht und dass die Sicherheit Europas unteilbar ist. Durch den Beitritt zur NATO streben wir nach einem stabilen und friedlichen Sicherheitsumfeld und nach Rahmenbedingungen, die die Entwicklung unseres Landes begünstigen, um die Voraussetzungen für ein nachhaltiges Wachstum zusätzlich zu verbessern. © 1999 János MARTONYI Aussenminister der Republik Ungarn Artikel lesen • Deutschlands Präsidentschaft der WEU : Am Scheideweg Europa wird die Herausforderung des 20. Jahrhunderts nur dann annehmen können, wenn es mit einer Stimme spricht. Es muss somit also eine klare außenpolitische Zielsetzung haben und seine Interessen zu verteidigen verstehen. Genau genommen braucht Europa eine echte Außen- und Sicherheitspolitik. Nur eine Union, die sich für ihre Interessen auch stark zu machen versteht, wird die inneren Krisen meistern können. Die Versammlung der WEU wird jeden verteidigungspolitischen Fortschritt gutheißen, d.h. jede Entscheidung, die ein Schritt in Richtung auf ein mehr an Europa und eine größere Sicherheitsgarantie in Europa bedeutet. © 1999 Lluis Maria de PUIG Vorsitzender der Versammlung der WEU (1999) Artikel lesen • Die Erweiterung der Europäischen Union und die Sicherheitsfrage Natürlich könnte die Erweiterung der EU auf die Länder Mittel- und Osteuropas einen positiven Einfluss auf die europäische Sicherheit haben. Dadurch könnte nicht nur der Wohlstand aller gesteigert, sondern auch die Einrichtung ökonomischer, gesellschaftlicher, kultureller und politischer Beziehungen begünstigt werden, die die Grundlage eines gemeinsamen, dauerhaft im Alltag verankerten Lebens bilden. © 1999 Catherine LALUMIERE Mitglied des Europäischen Parlaments Artikel lesen • Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität und der Französisch-Britische "Honeymoon" In militärischer Hinsicht hängt der Erfolg der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität - ESVI - vor allem von einer engen Kooperation zwischen Paris und London ab. Das Problem besteht darin, dass Frankreich und Großbritannien seit 1947 stets diametral entgegengesetzte Standpunkte hinsichtlich der möglichen Konsequenzen einer glaubwürdigen ESVI auf die atlantischen Beziehungen vertreten haben. Zudem hat Bonn stets eine Strategie verfolgt, mit der beide Positionen hätte vereinbart werden sollen. Gleichwohl haben Frankreich und das Vereinigte Königreich seit der Erklärung von Saint-Malo im Dezember 1998 einen signifikanten Konsens im Hinblick auf die ESVI erzielt. © 1999 Jolyon HOWORTH Prof. für Europäische Politik an der Univ. Bath, G. B. Artikel lesen • Die europäische Verteidigungselektronik am Beginn des 21. Jahrhunderts Die Umstrukturierung der europäischen Verteidigungsindustrie muss auf einer kooperativen und partnerschaftlichen Grundhaltung sowohl zwischen den Industriellen als auch zwischen den Regierungen beruhen. Für THOMSON-CSF ist die Zusammenarbeit in all ihren Formen von vitaler Bedeutung. Wir sind stolz darauf, seit über dreißig Jahren aktiv an der europäischen Kooperation und insbesondere an der verteidigungspolitischen Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich beteiligt zu sein. © 1999 Denis RANQUE Vorstandsvorsitzender von THOMSON-CSF Artikel lesen • Europas GASP braucht einen Motor Bestünde unter den EU-Staaten der klare Wille, die wirtschaftlichen Ressourcen der EU, die politischen Abstimmungsmechanismen der GASP und die militärischen Potentiale der WEU-Mitglieder zur Krisenbeherrschung und Friedenswahrung einzusetzen, so wäre die Frage der institutionellen Leistungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in Politik und Wissenschaft wohl kein Thema mehr. In der Regierungskonferenz zum Vertrag von Amsterdam war der schließlich erreichte Fortschritt Ergebnis zäher Verhandlungen - die Kosovo-Krise 1998/99 belegt, daß sein Inhalt schon vor Abschluß der Ratifikation überholt ist. © 1999 Dr. Josef JANNING Stellvertretender Vorsitzender des Centrums für angewandte Politikforschung, München Artikel lesen © Alle Rechte vorbehalten.