Zu Beginn
der 80er Jahre kam es zu neuen Impulsen für die im Elysée-Vertrag
vereinbarte deutsch-französische Zusammenarbeit in der
Verteidigungspolitik. Die Schaffung eines Eurokorps 1991 war
der letzte Schritt in diesem Prozess der dt.-frz. Kooperation;
zuvor wurde 1988 der Deutsch-Französische Rat für
Verteidigung und Sicherheit geschaffen, sowie im Anschluß
die Deutsch-Französische Brigade 1989. Nach und nach
traten Belgien (1993), Spanien (1994) und Luxemburg (1994)
dem Eurokorps bei und somit wurde das bilateral entstandene
Eurokorps zu einem Modell für eine engere Zusammenarbeit
zwischen den Mitgliedsstaaten der WEU und beschleunigte den
europäischen Einigungsprozess. Seit 1993 stand das Eurokorps
sowohl für Einsätze der WEU als auch der NATO aufgrund
des SACEUR-Abkommens zur Verfügung. Im Rahmen einer Europäischen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird das Eurokorps zur
Zeit in eine schnelle Eingreiftruppe umgewandelt.
Schon
vor dem Maastrichter Vertrag formulierten Frankreich und Deutschland
das Prinzip einer europäischen Verteidigungsidentität
und vor allem Frankreich forderte eine Anbindung der WEU an
die EU. Aufgrund der französischen Autonomiebestrebungen
gegenüber der NATO sowie den transatlantischen Bindungen
Deutschlands konnte die Zusammenarbeit aber nur symbolisch
vorangetrieben werden. Gleichzeitig entstanden weitere multinationale
europäische Verbände wie z.B. Euromaforce".
Einen
neuen Aufschwung gab es 1995, nachdem Frankreich die schrittweise
Rückkehr in die NATO-Gremien ankündigte und zusammen
mit Deutschland 1996 ein Gemeinsames Konzept über
Sicherheit" ausarbeitete, jedoch befand sich die Kooperation
immer im Spannungsfeld zwischen dem französischen Streben
nach europäischer Autonomie und den von Deutschland betonten
transatlantischen Beziehungen.
Die entscheidende
Wende brachte erst eine Umorientierung der britischen Politik
bei dem
französisch-britischen
Gipfeltreffen in St.Malo 1998, wo erstmals über den Aufbau
von militärischen Kapazitäten und Entscheidungsstrukturen
verhandelt wurde, um eine Krisenbewältigung im Rahmen
der Petersberger Aufgaben zu ermöglichen. Während
Frankreich sogar ähnlich der WWU- Konvergenzkriterien"
forderte, fungierte die deutsche Ratspräsidentschaft
gleichsam als Katalysator für die angestoßene Entwicklung.
Nachdem
1999 die Kosovokrise erneut militärische Mängel
der europäischen NATO-Staaten sichtbar machte, wurde
daraufhin bei den deutsch-französischen Konsultationen
in Toulouse im Mai erstmals der Umbau des Eurokorps in eine
Krisenreaktionstruppe beschlossen, um die EU für Krisenfälle
handlungsfähiger zu machen. Im November erfolgte ein
erstes gemeinsames Treffen der Außen- und Verteidigungsminister
der EU als Rat für Allgemeine Angelegenheiten"
und es wurde beschlossen, daß die künftige Krisenreaktionstruppe,
deren Aufgabe die Wahrnehmung der Petersberger Missionen"
sein werde,im Unterschied zum Eurokorps keine stehende Truppe
bilden sollte, sondern von Fall zu Fall zusammengesetzt werden
sollte. Vereinbart wurde eine Armeekorpsstärke von 50.000
Mann, 300-500 Kampfschiffen sowie die Schaffung eines Transportkommandos
für die notwendige Logistik.
Ein weiterer
bedeutender Schritt war das EU-Gipfeltreffen in Helsinki im
Dezember 1999. Hier wurde konkret der Aufbau von militärischen
Kapazitäten und gemeinsamen Strukturen (Politisches und
Sicherheitspolitisches Komitee, Militärkomitee sowie
Militärstab) beschlossen, die ab März 2000 ihre
Arbeit aufnahmen. Beim Gipfel von Nizza 2000 wurde die Einrichtung
dieser Institutionen vertraglich verankert.
Noch
ungeklärt sind jedoch die genauen Beziehungen zwischen
NATO und EU sowie die künftige Rolle der mit der WEU
assoziierten Mitglieder sowie der NATO-Partner, die nicht
der EU angehören (z.B.Türkei). Die Grundsteine für
eine Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
sind weitgehend gelegt, von einer europäischen
Armee" ist die schnelle Eingreiftruppe jedoch noch weit
entfernt..
|